Das Jahr 2022 war in meinem Departement durch drei Krisen geprägt: Corona, Fluchtbewegung aufgrund des Ukraine-Krieges und die drohende Energiemangellage.
Wirksame Unterstützung in der Pandemie
Begonnen hat dieses Jahr erneut mit der Pandemie. Um den Firmen und damit insbesondere auch ihren Mitarbeitenden zu helfen, haben wir in der Regierung gleich im Januar die letzte Härtefallunterstützung beschlossen. Damit haben wir den Firmen im ersten Quartal nochmals geholfen. Klar war damit aber auch, dass danach alle Firmen wieder auf ihren eigenen Beinen stehen müssen
Rückblickend waren die Corona-Hilfen von Bund und Kanton wirksam. Es gab in den Corona-Jahren nicht mehr Konkurse, die Arbeitslosenzahlen sind heute wieder auf Vor-Pandemie-Höhe und es waren so wenig Menschen auf Sozialhilfe angewiesen, wie schon lange nicht mehr. So ist die Anzahl der Sozialhilfebeziehende in Basel im 2021 um 6% gesunken und damit deutlich stärker als in allen anderen grossen Schweizer Städten.
Ukrainische Flüchtlinge in Basel
Die zweite Krise wurde durch den brutalen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ausgelöst. Tausende Ukrainer:innen sind vor dem Krieg zu uns in die Schweiz geflohen. Die Schweiz war bei der Aufnahme mit dem Schutzstatus S sehr hilfsbereit. Basel-Stadt hat dabei überdurschnittlich viele Flüchtlinge in kürzester Zeit aufgenommen. Dies war möglich dank der grossen Solidarität in der Bevölkerung und vor allem in den Gastfamilien. Und die Sozialhilfe hat bei der Unterbringung und der Unterstützung sehr engagiert den flüchtenden Menschen geholfen.
Wenn Energie plötzlich nicht mehr selbstverständlich ist
Russland führt auch einen Energiekrieg gegen Europa und zeigte uns unsere grosse Abhängigkeit im Bereich der fossilen Brennstoffe auf. Verstärkt wurde die Energiekrise durch die Unzuverlässigkeit der französischen Atomkraftwerke. Als Kanton mussten wir uns auf eine mögliche Mangellage vorbereiten, wir haben Sparmassnahmen in der kantonalen Verwaltung ergriffen und die kantonale Sparkampagne für die Bevölkerung lanciert.
Wir werden unsere Politik der Dekarbonisierung, der Förderung der Energieeffizienz und der Investitionen in erneuerbare Energien konsequent vorantreiben.
Die Preiserhöhungen bei der Energie trifft die Haushalte mit tiefen Einkommen am stärksten. Wir passen deshalb konsequent den Grundbedarf der Sozialhilfe, die Unterstützung der Asylsuchenden, die Nothilfe und den Mindestlohn an die Teuerung an. Wir erhöhen die Prämienverbilligungen und die Nebenkostenpauschalen an Familien mit Mietzinsbeiträge.
Basel-Stadt hat die Krisen gut bewältigt
Diese Krisen haben viele Selbstverständlichkeiten in Frage gestellt. Wir mussten sehr rasch und auch ungewohnt handeln. Die Krisen haben aber auch gezeigt, dass unsere Gesellschaft und Wirtschaft gut und stabil aufgestellt sind und dass der Kanton gemeinsam mit der Bevölkerung mit solchen Krisen umgehen kann. Unsere Aufgabe als Regierung ist es, aus diesen Krisen zu lernen und die richtigen Schlüsse und Massnahmen aus ihnen zu ziehen.